Gemeinderatssitzung vom 21.01.2021

Die erste öffentliche Marktgemeinderatssitzung des Jahres findet am 21. Januar um 18:00 Uhr in der Turnhalle der Schule Rattelsdorf statt! Die Tagesordnung findet ihr hier zum Download.

  1. Informationen des 1. Bürgermeisters
  2. Antrag auf Baugenehmigung, Wohnausneubau mit Einliegerwohnung, Garage und
    Geräteraum,FI.Nr. 513/17, Gem. Mürsbach
  3. Abwasserbeseitigung / Wasserversorgung; RzWas 2018;
    Beschluss zu den im Jahr 2021 durchzuführenden Baumaßnahmen
  4. Campingplatz Ebing; Anpassung der Gebühren für Touristen
  5. Bebauungsplan „Bikepark“ mit 1. Bebauungsplan-Änderung „Baunach-Nord 1“, Stadt
    Baunach; Beteiligung nach 8 4 Abs. 1 BauGB
  6. 16. [sic!] Änderung des Flächennutzungsplanes(Bereich des vorhabenbezogenen
    Bebauungsplanes „SO Pferdehof“), Stadt Baunach; Beteiligung nach 8 4 Abs. 1 BauGB
  7. 17. [sic!] Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich des Bebauungsplanes „Bikepark“), Stadt Baunach; Beteiligung nach 8 4 Abs. 1 BauGB
  8. Zulassung zur Kirchweih Rattelsdorf und Mürsbach im Jahr 2021

Etwas verspätet die Zusammenfassung der Sitzung. Aufgrund Corona wurde die Sitzung recht schnell abgehandelt:

TOP Ö1: Informationen des Bürgermeisters

  • Jeder kann sein Kind in die Notbetreuung geben, auch wenn er in einem nicht-systemrelevanten Beruf ist.
    In Kürze soll wieder Kurzarbeit im Kindergarten eingeführt werden.
  • … Mehr Informationen gab es nicht.

TOP Ö2: Antrag auf Baugenehmigung Wohnhausneubau mit Einliegerwohnung, Mürsbach

Eine Abweichung vom Bebauungsplan (etwas höhere Kniestockhöhe etc.) wurde beantragt und vom Rat genehmigt.

TOP Ö3: Beschluss zu den im Jahr 2021 durchzuführenden Baumaßnahmen im Rahmen RzWas

Kleinere Anpassungen der in der Sitzung vom 26.11.2020 vorgestellten Zahlen.
Umgesetzt werden sollen Maßnahmen im Wert von ca. 1.5 Mio. im Jahr 2021.

TOP Ö4: Campingplatz Ebing – Anpassung der Gebühren für Touristen

Von der überörtlichen Rechnungsprüfung wurde bemängelt, dass die Campinggebühren neu angepasst werden sollen.
Ein entsprechender Vorschlag wurde von der Verwaltung vorgelegt und vom Gemeinderat beschlossen.

Es wurde vom Rat bemängelt, dass eine genaue Gewinn- und Verlustrechnung des Campingsplatzes nicht vorliegt.
Der Bgm. merkt an, dass darum schon öfter gefordert wurde. Der Kämmerer hat eine entsprechende Übersicht vorbereitet und diese kann in einer nächsten Sitzung vorgelegt werden.

TOP Ö5: Bebauungsplan „Bikepark“ Baunach – Beteiligung (einstimmig)

Keine Beanstandung und Verzicht auf die weitere Beteiligung am Verfahren.

TOP Ö6: (16.) Änderung des Flächennutzungsplanes Pferdehof Baunach

Ebenso keine Beanstandung und Verzicht auf die weitere Beteiligung am Verfahren.

TOP Ö7: (17.) Änderung des Flächennutzungsplanes Bikepark Baunach

Ebenso keine Beanstandung und Verzicht auf die weitere Beteiligung am Verfahren.

TOP Ö8: Zulassung Kirchweih Rattelsdorf und Mürsbach

Glüsing und Fuchs dürfen weiterhin ihre Fahrgeschäfte auf der Kirchweih aufstellen.

Anfragen der MGR

Frage: Ein Pfosten am Friedhofseingang defekt und bewegt sich. Wurde das schon begutachtet?
Antwort: Ist bekannt.

Frage: Krippenausbau sollte ja bis April/März passieren. Wie ist der Stand?
Antwort: Neuer Zeitplan September Oktober. Wir warten auf Bescheid von der Regierung

— Ende öffentlicher Teil 18:45 Uhr