Marktgemeinderatssitzung 16.12.2021

Bevor wir mit den Themen der letzten Sitzung starten, hier die geplanten kommenden Sitzungstermine (ohne Gewähr)

Januar20.01.2022
Februar24.02.2022
März24.03.2022
April28.04.2022
Mai19.05.2022
Juni23.06.2022
Geplante Sitzungstermine der ersten Jahreshälfte 2022 (ohne Gewähr)

Zur vorweihnachtlichen Sitzung des Marktgemeinderates trafen wir uns am 16. Dezember in der Schulturnhalle Rattelsdorf.
Bürgermeister Kellner informierte, dass die Gemeinschaftspraxis in Rattelsdorf eine Impfaktion am 31.12.2021 anbietet. Kommen kann jeder, ob Erstimpfung, Zweitimpfung oder Boosterimpfung. Verabreicht wird ausschließlich das Mittel von Moderna.
Zudem verwies er auch noch auf ein zusätzliches Impfangebot im Hegelsaal in Bamberg.

Der dritte Punkt in der nichtöffentlichen Sitzung wurde, für manche überraschend, in den öffentlichen Teil auf Tagespunkt 2 verschoben.
Hier diskutierten wir den Antrag vom 23.06.2021 auf Durchführung einer Untersuchung zur Stellenbewertung und Stellenbemessung innerhalb des Marktes Rattelsdorf. Da wir in der besagten vergangenen Sitzung schon beschlossen haben, dass Verwaltung und Bauhof von einer externen Firma überprüft werden, ging es jetzt um die Kindertageseinrichtungen.
Da es aus unserer Sicht nicht 100 Prozent klar war, ob Anträge von Seiten einiger Arbeitnehmer/innen zur Einstufung hörerer Besoldungsgruppen vorliegen, haben wir dafür gestimmt, dass eine externe Firma die Krippe und den Kindergarten mit überprüft. Hierdurch entstehen der Gemeinde natürlich Kosten aber danach wird hoffentlich transparent dargelegt, ob jemand anders eingestuft wird oder nicht. Das gilt für alle Bereiche, ob Bauhof, Verwaltung oder eben die Kindertageseinrichtungen. Abstimmungsergebnis: 10:4

Der Bauantrag für eine Nutzungsänderung in Ebing, Im Forst 13, Dachgeschoss für Ferienwohnung wurde 14:0 stattgegeben.

Die Punkte 3,4 und 5 fassen wir mal so zusammen: Die Gebühren- und Hausordung der Abtenberghalle und der Schulturnhalle in Rattelsdorf werden erhöht. Dies bemängelte die Rechnungsprüfung im Landratsamt. Zugleich haben wir den Beschluss vom 09.08.2012 „Förderung der Jugendarbeit von Vereinen im Markt Rattelsdorf“ aufgehoben.
Beschlossen wurde aber auch die höhere Sportförderung und die Förderung der Kinderkrippe und der Kindergärten inkl. Musikverein, Angelverein und Jugendfeuerwehr von Seiten der Gemeinde.
Das ganze geschah in enger Absprache und sehr konstruktiv mit dem Vorstand der Sportvereinigung Rattelsdorf, 2. Bürgermeister Scheerbaum und Frau Eisenmann aus der Verwaltung.

Tagesordungspunkt 6 betraf die Feuerwehren. Die Anschaffung von digitalen Pagern inkl. Förderung von höherer Stelle wurde einstimmig beschlossen.

Dem neuen Baugebiet in Ebing „Ruhstein-Süd“ wurde die neu gebaute Straße „Im Weidig“ gewidmet.

Im letzten Punkt sprach Herr Bürgermeister Kellner in seinem Jahresrückblick allen Beteiligten seinen Dank aus. Es war eine harte Zeit mit vielen Langzeitkranken. Die Verwaltung hielt aber zusammen und schaffte vorallem die sehr kurzfristige Beantragung der Förderungen für RzWas, was der Gemeinde eine Förderung von 400.000 Euro einbrachte.

Im Namen des Marktgemeinderates übernahm in diesem Jahr das Vereinigte Umland das Wort. Michael Hümmer untermauerte die gute Arbeit aller Beteiligten. Er freute sich, dass unser Leuchtturm, äh unser Schulturm neben der Kirche heuer noch fertig gestellt wurde.

Zudem lobte er die Erstellung unserer Prioritätenliste, die vortan einen genauen Überblick über unsere Aufgaben gibt und zugleich zeigt, was schon alles abgearbeitet wurde. Hier heißt es aber „ranklotzen“ im kommenden Jahr!
Er sprach auch nochmal die Möglichkeit der digitalen Sitzungen an. ( der von uns beantragte Antrag wurde ja leider abgelehnt, allerdings geht die Stadt Bamberg dieses Thema jetzt plötzlich auch an)
Sein Dank ging an Bürgermeister Kellner für seinen Einsatz, hob aber auch die Vertretungsdienste des Herrn Scherbaum hervor, der eine gute Arbeit ablieferte.
Zudem bedankte er sich bei der Verwaltung, der Kinderkrippe und des Kindergartens, er dankte dem Bauhof, der qualitativ hochwertige Arbeit abliefert, allen geringfügig Beschäftigten und letztendlich den gesamten Gemeinderat.

Wir schließen uns diesen Dankesworten gerne an und wünschen Euch allen schöne Feiertage und einen gesunden Start in das neue Jahr!

Gemeinderatssitzung vom 22.07.2021

Herzliche Einladung zur Juli Sitzung. Im Tagesordnungspunkt 2 wird Sven Schmittbüttner aus Rattelsdorf ein Konzept für die Neugestaltung des Geländes Alte Schule Ebing vorstellen! Aufgrund der Coronalage wird die Sitzung in die Schulturnhalle verlegt und beginnt um 18:15 Uhr.

Gemeinderatssitzung vom 17.06.2021

Bitte entschuldigt die verspätete und verkürzte Berichterstattung der letzten Sitzungen. Ich versuche absofort wieder zeitnah und ausführlich zu berichten.

Unabhängig davon berichtet seit 2021 endlich wieder die Presse von den Gemeinderatssitzungen! Vielen Dank an dieser Stelle an Adelheid Waschka für ihre sehr ausführliche und faire Berichterstattung. Die Berichte werden auf nachrichtenamort.de sowie im Fränkischen Tag veröffentlicht.

Gemeinderatssitzung vom 29.04.2021

Neben einigen Baugenehmigungen umfasste diese Sitzung zwei wichtige Themenpunkte.

Abwasserbeseitigung / Wasserversorgung: Modifizierung der Maßnahmen nach RZWas 2018

Her Eckert vom Ingenieurbüro Höhnen und Partner führte sehr ausführlich vor, weshalb verschiedene für 2021 angedachte Maßnahme nach 2022 verschoben werden sollten.

Kurz gefasst: Um gefördert werden zu können müssen einzelne Maßnahmen noch im Jahr 2020 vollständig umgesetzt sein. Die aktuell Situation im Baugewerbe deutet allerdings darauf hin, dass man große Schwierigkeiten haben wird entsprechende Baufirmen zu finden, die entsprechende Maßnahmen noch in diesem angehen können. Falls man überhaupt jemanden findet, werden auch die Angebote entsprechend teuer sein. Ein genau Planung der nötigen Maßnahmen in diesem Jahr, samt Ausschreibungen im Herbst ergeben eine bessere Planungssicherheit.

Dennoch werden einige Maßnahmen noch im Jahr 2021 angegangen:

  • Erneuerung Kanalanschlussleitungen Ringstraße Ebing (ca 100.000 Eu)
  • Erneuerungen Wasserleitung: Bamberger Straße, Seeleinstraße mit Verbindung zum Baugebiet Seelein-Klöpele unter der B4 (ca. 345.000 Eu)
  • Ebing Ringstraße Ost / Mitte (ca. 275.000 Eu)
  • Ebing Alter Main, Untere Straße, Bamberger Weg, Am Ruhstein, (ca. 610.000 Eu)

Umgemeldet auf Ausführung im Jahr 2022:

  • Kanalsanierung Rattelsdorf Weiße-Kreuz-Straße“ (ca. 710.000 Eu)
  • Sanierungen Bamberger Weg / Alter Main Ebing (ca. 220.000 Eu)
  • Wasserleitungssanierung Weiße-Kreuz-Straße sowie Mühlgasse (ca. 285.000 Eu)
  • Wasserleitungssanierung Ebing Kirchstraße sowie Ruhstein (ca. 80.000 Eu)

Grundsatzbeschluss Gewährung von freiwilligen Leistungen, Investitionszuschüssen

Die Rechnungsprüfungsstelle der Landratsamtes mahnte an dass die freiwilligen Investitionszuschüsse der Gemeinde an Vereine zum Teil zu hoch wären und dies offiziell geregelt werden soll und entsprechende Obergrenzen der Bezuschussung festzulegen sind.

Deshalb beschloss der Rat letztlich pro Haushaltsjahr Mittel in Höhe von 20.000 Eu für die Förderung der Vereine und Kirchen bereitzustellen. Für Sportvereine gilt, dass nur sportförderungfähige Kosten zu Betrachten sind. Hier gibt der Markt nun grundsätzlich auf nachgewiesene Kosten (ohne Eigenleistungen) einen Zuschuss von 20%, höchstens jedoch 20.000 Euro. Gleiches gilt grundsätzlich für durch Rechnung nachgewiesene Kosten für Bau- und Renovierungsmaßnahmen.

Dies ist ein Grundsatzbeschluss, dass heißt das oben genannte Förderungen grundsätzlich beschlossen sind. Stehen besondere, größere Maßnahmen an, können die Vereine unabhängig vom Grundsatzbeschluss weitere Förderungen beantragen. Diese müssen dann allerdings zunächst im Rat diskutiert werden.