Gemeinderatssitzung am 18.03.2021

Am Donnerstag, 18.03.2021 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Beginn ist um 18 Uhr in der Abtenberghalle Rattelsdorf Folgende, wiederum wegen Corona sehr verkürzte Tagesordnung ist angesetzt:

TOP 1: Informationen des Bürgermeisters

TOP 2: Bauantrag Neubau Einfamilienhaus mit Garage, Unterm Dorf 13, Ebing

TOP 3: Antrag RatZ: Aufzeichnung/Übertragung der MGR Sitzungen

TOP 4: Vollzug der Wassergesetze; Anschluss an die Fernwasserversorgung Oberfranken

TOP 5: Bauplatzvergabe; Ausarbeitung eines Vergabeschemas

TOP 6: Baugebiet „Am Ruhstein“; Straßenbenennung und Hausnummernvergabe

Gemeinderatssitzung 18.02.2021

=== UPDATE: Versammlung findet in der Abtenberghalle statt! ====

Am Donnerstag, 18.02.2021 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Beginn ist um 18 Uhr in der Schulturnhalle Abtenberghalle Rattelsdorf. Leider wird unser Antrag zur Videoübertragung noch nicht behandelt. Spätestens drei Monate nach Einreichung muss dies dann aber geschehen… Folgende, wiederum wegen Corona sehr verkürzte Tagesordnung ist angesetzt:

TOP Ö1: Informationen des 2. Bürgermeisters

  • 1. Bgm Kellner fällt krankheitsbedingt längere Zeit aus
  • Richtlinienentwurf Vergabe Bauplätze Am Ruhstein – Süd. Kommt auf TOP der nächsten Sitzung einschl. Vorschläge für Straßennamen
  • Kinderkrippe Mäuseturm benötigt 2. Gruppe, Anmeldungen sind da.
    Obergeschoss muss also doch gleich eingerichtet werden.

TOP Ö2: 9. Bebauungsplanänderung „Seelein-Klöppele“ Grundstücke 336/107 336/108

Erhöhung der Zahl der Wohneinheiten sowie Änderung Baugrenzen. Statt zweier Einzelhäuser soll nun ein Mehrfamilienhaus errichtet werden.
Die Höhe des geplanten Gebäude ist sogar niedriger als die der schon im letzten Jahr genehmigten. Weitere Dskussion entstand aufgrund der Hanglage. Diesbezügliche Einwände sind allerdings erst Teil der später zu erfolgenden Baugenehmigung.

TOP Ö3: Corona-Pandemie: Festsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen / Gewerbesteuerzahlungen

Wie im letzten Jahr können die Vorausszahlungen gestundet werden.

TOP Ö4: FFW Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten

Andreas Flügel-Steiner stellt die Atemschutzgeräte der FFW vor. Diese sind schon veraltet und können nicht mehr auf die aktuellen Anforderungen umgerüstet werden und würden nicht mehr durch die nächste technische Prüfung kommen.
Geräte sind 20 Jahre alt, und entsprechend nicht mehr auf dem neuesten Stand.

Die FFW wünscht sich eine Neubaschaffung mit Geräten, die auch kompatibel zu den anderen Feuerwehren sind.
Dies ist auch aus einsatzstrategischen Gründen wichtig und wurde auch zugestimmt.

Anfragen der Marktgemeinderäte

Von allen Beschlüssen des letzten Jahres sei noch keiner umgesetzt worden.
Drohung mit Kommunalaufsicht, weil die Beschlüsse nicht umgesetzt werden.
Antwort: Der 2. Bgm den Unmut seiner MGR Kollegen verstehen. Allerdings hat die Verwaltung momentan große Personalengstellen und einige Krankheitsfälle.
Es soll eine Prioritätenliste erstellt werden und auch dem MGR gegeben werden.

Immernoch keine Schilder am Mehrgenerationenplatz. Das Klo ist meist abgesperrt.
Antwort: Der 2. Bgm deutet an dass der Bauhof die Schilder auf dem kurzen Dienstweg aufstellen soll. Zeitschaltuhr und elektrischer Türöffner würden die Problematik auch lösen.

Gewerbegebiet Ebinger Straße, Einer der Interbessenten bot Änderung seines Vorhabens an um den Bedeknen des MGR entgegen zu kommen.
Dieses Schreiben ging im November 2020 ein, wurde aber bisher nicht bearbeitet und keine Rückmeldung an den Interessenten gegeben.
Antwort: Der stellv. Bgm hat das Schreiben selbst erst vor 2 Tagen erhalten.

Itzkids Räumlichkeiten: Problem ist immer noch nicht gelöst
Antwort: Es sollte in den nächsten 2 Wochen ein weiteres Gespräch mit Vertretern der Itzkids stattfinden. Suche nach Alternativen läuft und soll im Bauausschuss vorgestellt werden.

Friedhofsmauer -> Braune Schlieren, woran liegt das? Baulicher Defekt?
Antwort: Soll mit dem Bauhof angeschaut werden

Bitte um möglichst öffentliche Darstellung der Prioritätenliste
Antwort: Wo datenschutzrechtlich möglich spricht nichts dagegen

Ratsinformationssystem nutzen um die Öffentlichkeit auf dem laufenden zu halten.
Antwort: Macht Sinn. Verwaltung hat allerdings aktuell viel zu tun, macht jetzt schon viele Überstunden.

Gemeinderatssitzung vom 21.01.2021

Die erste öffentliche Marktgemeinderatssitzung des Jahres findet am 21. Januar um 18:00 Uhr in der Turnhalle der Schule Rattelsdorf statt! Die Tagesordnung findet ihr hier zum Download.

  1. Informationen des 1. Bürgermeisters
  2. Antrag auf Baugenehmigung, Wohnausneubau mit Einliegerwohnung, Garage und
    Geräteraum,FI.Nr. 513/17, Gem. Mürsbach
  3. Abwasserbeseitigung / Wasserversorgung; RzWas 2018;
    Beschluss zu den im Jahr 2021 durchzuführenden Baumaßnahmen
  4. Campingplatz Ebing; Anpassung der Gebühren für Touristen
  5. Bebauungsplan „Bikepark“ mit 1. Bebauungsplan-Änderung „Baunach-Nord 1“, Stadt
    Baunach; Beteiligung nach 8 4 Abs. 1 BauGB
  6. 16. [sic!] Änderung des Flächennutzungsplanes(Bereich des vorhabenbezogenen
    Bebauungsplanes „SO Pferdehof“), Stadt Baunach; Beteiligung nach 8 4 Abs. 1 BauGB
  7. 17. [sic!] Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich des Bebauungsplanes „Bikepark“), Stadt Baunach; Beteiligung nach 8 4 Abs. 1 BauGB
  8. Zulassung zur Kirchweih Rattelsdorf und Mürsbach im Jahr 2021

Etwas verspätet die Zusammenfassung der Sitzung. Aufgrund Corona wurde die Sitzung recht schnell abgehandelt:

TOP Ö1: Informationen des Bürgermeisters

  • Jeder kann sein Kind in die Notbetreuung geben, auch wenn er in einem nicht-systemrelevanten Beruf ist.
    In Kürze soll wieder Kurzarbeit im Kindergarten eingeführt werden.
  • … Mehr Informationen gab es nicht.

TOP Ö2: Antrag auf Baugenehmigung Wohnhausneubau mit Einliegerwohnung, Mürsbach

Eine Abweichung vom Bebauungsplan (etwas höhere Kniestockhöhe etc.) wurde beantragt und vom Rat genehmigt.

TOP Ö3: Beschluss zu den im Jahr 2021 durchzuführenden Baumaßnahmen im Rahmen RzWas

Kleinere Anpassungen der in der Sitzung vom 26.11.2020 vorgestellten Zahlen.
Umgesetzt werden sollen Maßnahmen im Wert von ca. 1.5 Mio. im Jahr 2021.

TOP Ö4: Campingplatz Ebing – Anpassung der Gebühren für Touristen

Von der überörtlichen Rechnungsprüfung wurde bemängelt, dass die Campinggebühren neu angepasst werden sollen.
Ein entsprechender Vorschlag wurde von der Verwaltung vorgelegt und vom Gemeinderat beschlossen.

Es wurde vom Rat bemängelt, dass eine genaue Gewinn- und Verlustrechnung des Campingsplatzes nicht vorliegt.
Der Bgm. merkt an, dass darum schon öfter gefordert wurde. Der Kämmerer hat eine entsprechende Übersicht vorbereitet und diese kann in einer nächsten Sitzung vorgelegt werden.

TOP Ö5: Bebauungsplan „Bikepark“ Baunach – Beteiligung (einstimmig)

Keine Beanstandung und Verzicht auf die weitere Beteiligung am Verfahren.

TOP Ö6: (16.) Änderung des Flächennutzungsplanes Pferdehof Baunach

Ebenso keine Beanstandung und Verzicht auf die weitere Beteiligung am Verfahren.

TOP Ö7: (17.) Änderung des Flächennutzungsplanes Bikepark Baunach

Ebenso keine Beanstandung und Verzicht auf die weitere Beteiligung am Verfahren.

TOP Ö8: Zulassung Kirchweih Rattelsdorf und Mürsbach

Glüsing und Fuchs dürfen weiterhin ihre Fahrgeschäfte auf der Kirchweih aufstellen.

Anfragen der MGR

Frage: Ein Pfosten am Friedhofseingang defekt und bewegt sich. Wurde das schon begutachtet?
Antwort: Ist bekannt.

Frage: Krippenausbau sollte ja bis April/März passieren. Wie ist der Stand?
Antwort: Neuer Zeitplan September Oktober. Wir warten auf Bescheid von der Regierung

— Ende öffentlicher Teil 18:45 Uhr

Antrag zur Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen / Bürgerversammlungen

Wir sind zurück aus der Weihnachtspause und wünschen Euch allen erstmal alles Gute zum Neuen Jahr, bleibt gesund und weiterhin interessiert an der Gemeindepolitik!

Um Gesundheit und Interesse zu unterstützen haben wir heute einen Antrag zur Live-Übetragung und/oder Aufzeichnung der Gemeinderatssitzungen sowie der Bürgerversammlungen losgeschickt.

Neben der entfallenen Sitzung im Dezember 2020 ist auch die Bürgerversammlungen Corona-bedingt entfallen. Es sind in nächster Zeit allerdings einige wichtige Beschlüsse zu fassen, u.a. zur Kanalsanierung oder auch Hergeten III, die nicht beliebig lange verzögert werden können. Gleichzeitig ist abzusehen, dass die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen und Monaten wohl weiter erhöht werden.

Unabhängig von Corona haben wir eine Aufzeichnung und Übertragung aber schon in unserem Wahlprogramm gehabt: Ein Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzungen stellt die Maximalausbaustufe von Transparenz und Bürgernähe dar und wirkt der wachsenden Politikverdrossenheit entgegen.

Den Antrag könnt Ihr hier runterladen und in Ruhe durchlesen: Klick

Wir hoffen, dass er zeitnah zur Diskussion und Abstimmung im Gemeinderat auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Gemeinderatssitzung vom 17.12.2020

Die Dezembersitzung findet am 17.12.2020 um 18:30 Uhr in der Turnhalle der Schule Rattelsdorf statt.

+++ Sitzung ist ABGESAGT! +++

Aufgrund des aktuellen Lockdowns wurde die Sitzung heute abgesagt. Die Themen werden auf Januar verschoben.

Die Tagesordnung umfasste, neben den Informationen des 1. Bürgermeisters, nur zwei weitere relevante Punkte: Zum einen die Erschließung der Baugebiete „Medlitz Nordost“ sowie „Hergeten III“, zum anderen ein Beschluss zu den Baumaßnahmen zur Kanalsanierung 2021.