Gemeinderatssitzung 18.02.2021

=== UPDATE: Versammlung findet in der Abtenberghalle statt! ====

Am Donnerstag, 18.02.2021 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Beginn ist um 18 Uhr in der Schulturnhalle Abtenberghalle Rattelsdorf. Leider wird unser Antrag zur Videoübertragung noch nicht behandelt. Spätestens drei Monate nach Einreichung muss dies dann aber geschehen… Folgende, wiederum wegen Corona sehr verkürzte Tagesordnung ist angesetzt:

TOP Ö1: Informationen des 2. Bürgermeisters

  • 1. Bgm Kellner fällt krankheitsbedingt längere Zeit aus
  • Richtlinienentwurf Vergabe Bauplätze Am Ruhstein – Süd. Kommt auf TOP der nächsten Sitzung einschl. Vorschläge für Straßennamen
  • Kinderkrippe Mäuseturm benötigt 2. Gruppe, Anmeldungen sind da.
    Obergeschoss muss also doch gleich eingerichtet werden.

TOP Ö2: 9. Bebauungsplanänderung „Seelein-Klöppele“ Grundstücke 336/107 336/108

Erhöhung der Zahl der Wohneinheiten sowie Änderung Baugrenzen. Statt zweier Einzelhäuser soll nun ein Mehrfamilienhaus errichtet werden.
Die Höhe des geplanten Gebäude ist sogar niedriger als die der schon im letzten Jahr genehmigten. Weitere Dskussion entstand aufgrund der Hanglage. Diesbezügliche Einwände sind allerdings erst Teil der später zu erfolgenden Baugenehmigung.

TOP Ö3: Corona-Pandemie: Festsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen / Gewerbesteuerzahlungen

Wie im letzten Jahr können die Vorausszahlungen gestundet werden.

TOP Ö4: FFW Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten

Andreas Flügel-Steiner stellt die Atemschutzgeräte der FFW vor. Diese sind schon veraltet und können nicht mehr auf die aktuellen Anforderungen umgerüstet werden und würden nicht mehr durch die nächste technische Prüfung kommen.
Geräte sind 20 Jahre alt, und entsprechend nicht mehr auf dem neuesten Stand.

Die FFW wünscht sich eine Neubaschaffung mit Geräten, die auch kompatibel zu den anderen Feuerwehren sind.
Dies ist auch aus einsatzstrategischen Gründen wichtig und wurde auch zugestimmt.

Anfragen der Marktgemeinderäte

Von allen Beschlüssen des letzten Jahres sei noch keiner umgesetzt worden.
Drohung mit Kommunalaufsicht, weil die Beschlüsse nicht umgesetzt werden.
Antwort: Der 2. Bgm den Unmut seiner MGR Kollegen verstehen. Allerdings hat die Verwaltung momentan große Personalengstellen und einige Krankheitsfälle.
Es soll eine Prioritätenliste erstellt werden und auch dem MGR gegeben werden.

Immernoch keine Schilder am Mehrgenerationenplatz. Das Klo ist meist abgesperrt.
Antwort: Der 2. Bgm deutet an dass der Bauhof die Schilder auf dem kurzen Dienstweg aufstellen soll. Zeitschaltuhr und elektrischer Türöffner würden die Problematik auch lösen.

Gewerbegebiet Ebinger Straße, Einer der Interbessenten bot Änderung seines Vorhabens an um den Bedeknen des MGR entgegen zu kommen.
Dieses Schreiben ging im November 2020 ein, wurde aber bisher nicht bearbeitet und keine Rückmeldung an den Interessenten gegeben.
Antwort: Der stellv. Bgm hat das Schreiben selbst erst vor 2 Tagen erhalten.

Itzkids Räumlichkeiten: Problem ist immer noch nicht gelöst
Antwort: Es sollte in den nächsten 2 Wochen ein weiteres Gespräch mit Vertretern der Itzkids stattfinden. Suche nach Alternativen läuft und soll im Bauausschuss vorgestellt werden.

Friedhofsmauer -> Braune Schlieren, woran liegt das? Baulicher Defekt?
Antwort: Soll mit dem Bauhof angeschaut werden

Bitte um möglichst öffentliche Darstellung der Prioritätenliste
Antwort: Wo datenschutzrechtlich möglich spricht nichts dagegen

Ratsinformationssystem nutzen um die Öffentlichkeit auf dem laufenden zu halten.
Antwort: Macht Sinn. Verwaltung hat allerdings aktuell viel zu tun, macht jetzt schon viele Überstunden.