Marktgemeinderatssitzung 16.12.2021

Bevor wir mit den Themen der letzten Sitzung starten, hier die geplanten kommenden Sitzungstermine (ohne Gewähr)

Januar20.01.2022
Februar24.02.2022
März24.03.2022
April28.04.2022
Mai19.05.2022
Juni23.06.2022
Geplante Sitzungstermine der ersten Jahreshälfte 2022 (ohne Gewähr)

Zur vorweihnachtlichen Sitzung des Marktgemeinderates trafen wir uns am 16. Dezember in der Schulturnhalle Rattelsdorf.
Bürgermeister Kellner informierte, dass die Gemeinschaftspraxis in Rattelsdorf eine Impfaktion am 31.12.2021 anbietet. Kommen kann jeder, ob Erstimpfung, Zweitimpfung oder Boosterimpfung. Verabreicht wird ausschließlich das Mittel von Moderna.
Zudem verwies er auch noch auf ein zusätzliches Impfangebot im Hegelsaal in Bamberg.

Der dritte Punkt in der nichtöffentlichen Sitzung wurde, für manche überraschend, in den öffentlichen Teil auf Tagespunkt 2 verschoben.
Hier diskutierten wir den Antrag vom 23.06.2021 auf Durchführung einer Untersuchung zur Stellenbewertung und Stellenbemessung innerhalb des Marktes Rattelsdorf. Da wir in der besagten vergangenen Sitzung schon beschlossen haben, dass Verwaltung und Bauhof von einer externen Firma überprüft werden, ging es jetzt um die Kindertageseinrichtungen.
Da es aus unserer Sicht nicht 100 Prozent klar war, ob Anträge von Seiten einiger Arbeitnehmer/innen zur Einstufung hörerer Besoldungsgruppen vorliegen, haben wir dafür gestimmt, dass eine externe Firma die Krippe und den Kindergarten mit überprüft. Hierdurch entstehen der Gemeinde natürlich Kosten aber danach wird hoffentlich transparent dargelegt, ob jemand anders eingestuft wird oder nicht. Das gilt für alle Bereiche, ob Bauhof, Verwaltung oder eben die Kindertageseinrichtungen. Abstimmungsergebnis: 10:4

Der Bauantrag für eine Nutzungsänderung in Ebing, Im Forst 13, Dachgeschoss für Ferienwohnung wurde 14:0 stattgegeben.

Die Punkte 3,4 und 5 fassen wir mal so zusammen: Die Gebühren- und Hausordung der Abtenberghalle und der Schulturnhalle in Rattelsdorf werden erhöht. Dies bemängelte die Rechnungsprüfung im Landratsamt. Zugleich haben wir den Beschluss vom 09.08.2012 „Förderung der Jugendarbeit von Vereinen im Markt Rattelsdorf“ aufgehoben.
Beschlossen wurde aber auch die höhere Sportförderung und die Förderung der Kinderkrippe und der Kindergärten inkl. Musikverein, Angelverein und Jugendfeuerwehr von Seiten der Gemeinde.
Das ganze geschah in enger Absprache und sehr konstruktiv mit dem Vorstand der Sportvereinigung Rattelsdorf, 2. Bürgermeister Scheerbaum und Frau Eisenmann aus der Verwaltung.

Tagesordungspunkt 6 betraf die Feuerwehren. Die Anschaffung von digitalen Pagern inkl. Förderung von höherer Stelle wurde einstimmig beschlossen.

Dem neuen Baugebiet in Ebing „Ruhstein-Süd“ wurde die neu gebaute Straße „Im Weidig“ gewidmet.

Im letzten Punkt sprach Herr Bürgermeister Kellner in seinem Jahresrückblick allen Beteiligten seinen Dank aus. Es war eine harte Zeit mit vielen Langzeitkranken. Die Verwaltung hielt aber zusammen und schaffte vorallem die sehr kurzfristige Beantragung der Förderungen für RzWas, was der Gemeinde eine Förderung von 400.000 Euro einbrachte.

Im Namen des Marktgemeinderates übernahm in diesem Jahr das Vereinigte Umland das Wort. Michael Hümmer untermauerte die gute Arbeit aller Beteiligten. Er freute sich, dass unser Leuchtturm, äh unser Schulturm neben der Kirche heuer noch fertig gestellt wurde.

Zudem lobte er die Erstellung unserer Prioritätenliste, die vortan einen genauen Überblick über unsere Aufgaben gibt und zugleich zeigt, was schon alles abgearbeitet wurde. Hier heißt es aber „ranklotzen“ im kommenden Jahr!
Er sprach auch nochmal die Möglichkeit der digitalen Sitzungen an. ( der von uns beantragte Antrag wurde ja leider abgelehnt, allerdings geht die Stadt Bamberg dieses Thema jetzt plötzlich auch an)
Sein Dank ging an Bürgermeister Kellner für seinen Einsatz, hob aber auch die Vertretungsdienste des Herrn Scherbaum hervor, der eine gute Arbeit ablieferte.
Zudem bedankte er sich bei der Verwaltung, der Kinderkrippe und des Kindergartens, er dankte dem Bauhof, der qualitativ hochwertige Arbeit abliefert, allen geringfügig Beschäftigten und letztendlich den gesamten Gemeinderat.

Wir schließen uns diesen Dankesworten gerne an und wünschen Euch allen schöne Feiertage und einen gesunden Start in das neue Jahr!

Obstbaumpflanzaktion mit der Garten-AG der Grundschule 27.10.2021

Finzanziert durch eine großzügige Spende der Sparkasse organisierte Manu die Pflanzung von acht Obstbäume zusammen mit der Garten-AG der Schule sowie dem Obst- und Gartenbauverein. Ein ausführlicher Bericht findet sich auf nachrichtenamort.de – Vielen Dank an dieser Stelle an Adelheid Waschka für die ausführliche Berichtserstattung!

Marktgemeinderatssitzung vom 03.11.2021

Anfang November gab es eine außerordentliche Sitzung des Rates insbesondere zum Beschluss der Sanierung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Herr Eckert vom Ingenieurbüro Höhnen & Partner hat hierzu eine Schätzung für die Vorrangmaßnahmenim Rahmen der RZWas 2021 Förderung vorgenommen. Insgesamt belaufen sich die Maßnahmen hier auf fast 20 Mio Euro.

Wasserleitungs und Abwassersanierungen 2022

Konkrete Straßenzüge sind in Rattelsdorf: Weiße-Kreuz-Straße, Joseph-Babo-Straße, Bamberger Straße / Am Steinig, sowie die Mühlgasse.

In Ebing: Ringstraße/Bamberger Weg/Alter Main, Unterbrunner Weg, sowie die Ebinger Hauptstraße/Bahnhofstraße

Höfenneusig steht ebenso auf dem Plan wie die folgenden Straßen in Mürsbach: Bergstraße, Hinterbach, Kirchgässchen, Kapellenweg/Kolchstraße

Genehmigung Mehrkosten Bürgerhaus Medlitz

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Vorstellung von ca 13 000 Euro überplanmßiger Mehrkosten für die Renovierung des Bürgerhauses Medlitz. Diese hatte der Rechnungsprüfungsausschuss im Dezember 2020 nicht genehmigt und eine Stellungnahme gefordert.

Der zuständige Architekt präsentierte nochmal den Kostenrahmen des Vorhaben. Usprünglich waren ca 800.000 Euro angesetzt, die sich letztlich um 20.000 Euro erhöht haben. Hierbei ist allerdings unter anderem eine umfangreiche Erneuerung des Daches sowie eine Erneuerung des Außenputzes inbegriffen. Die bemängelten 13.000 ergeben sich aus der Summe von Einzelposten, die jeweils unter der vom Rat zu genehmigenden Summe von 10.000 Euro liegt. Letztendlich hat der Rat dies mit 12:2 Stimmen akzeptiert.

Außerdem beschloss der Rat letztlich noch einstimmig eine Bezuschussung der Bestuhlung der Bürgerhauses in Höhe von 15.000 Euro. Damit steht der Eröffnung der Hauses für die Bürger nun nichts mehr im Wege.

Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge Medlitz und Busendorf-Poppendorf

Die Feuerwehren beantragten die Ersatzbeschaffung neuer Fahrzeuge für die schon deutlich in die Jahre gekommene Gerätschaften (Baujahre 1978 und 1957!). Einstimmig beschloss der Rat die Anschaffung der beantragten Fahrzeuge in Höhe 260.000 Euro, wovon 55.800 Euro bezuschusst werden.

Antrag zur Untersuchung er Stellenbewertung und -bemessung innerhalb des Marktes

CSU, Ebinger Liste und SPD beantragten eine Untersuchung der Stellenbewertung und Eingruppierung der Mitarbeiter der Gemeinde durch eine unabhängige Consultingfirma. Dies soll sicherstellen, dass alle Mitarbeiter entsprechender ihrer Tätigskeitsfelder korrekt eingruppiert und damit bezahlt werden. Von der Betrachtung sind die Mitarbeiter der Kindertageseinrichtungen ausgenommen, da deren Eingruppierung sehr genau definiert ist, dagegen sollen die Tätitgkeitsfelder in Verwaltung und Bauhof genauer betrachtet werden. Die beschloss der Rat letztlich mit 12:2 Stimmen.

Antrag Ladesäulen für E-Fahrzeuge 04.11.2021

Nachdem nach dem Abbau der Ladestation an der Abtenberghalle wurde, obwohl laut damaliger Nachfrage angedacht, keine neue Säule installiert. Deshalb stellen wir nun den offiziellen Antrag weitere Ladesäulen im gesamten Gemeindegebiet zu planen. Auch vor dem Hintergrund aktueller Zuschussmöglichkeiten.

Hier im Wortlaut der von uns gestellte Antrag.

Im Rahmen der Energiewende werden Elektrofahrzeuge im alltäglichen Leben immer präsenter. Neben dem E-Carsharing der Gemeinde steigen immer mehr Bürger der Gemeinde vom Verbrenner auf E-Autos um. Dieser Entwicklung sollte die Gemeinde Rattelsdorf nicht im Wege stehen und eine Ausweitung der öffentlichen KFZ-Ladeinfrastruktur vornehmen.


Mit Hilfe entsprechender Fördermöglichkeiten z.B. im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 sollte dies auch aus finanzieller Sicht umsetzbar sein. Außerdem startet am 1.11.2021 ein neues Förderprogramm „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern“ das hierfür in Betracht kommen könnte.

Antrag:
Wir beantragen hiermit die Wiederbelebung der Ladesäule an der Abtenberghalle, sowie die Aufstellung weiterer Lademöglichkeiten im gesamten Gemeindegebiet. Vorstellbar ist hier:

  • Marktplatz Ebing
  • Markplatz oder Torhaus Rattelsdorf
  • Bürgerhaus Medlitz
  • Feuerwehrhaus Mürsbach
    Falls technisch umsetzbar sollten Schnellladefunktionen mit umgesetzt werden.