Gemeinderatssitzung vom 25.06.2020

Zwei Tage nach dem Bauausschuss folgt gleich die Hauptsitzung im Juni. Hier werden einige spannenden Themen beraten, die wir auch in unseren Wahlveranstaltungen mit Euch diskutiert haben. Hier schonmal ein Ausblick. Die spannendsten Diskussionspunkte während der Sitzung werden wir in diesem Beitrag nachreichen.

Konzeptvorstellung zur thermischen Verwertung von Klärschlamm

Der Geschäftsführer der Regionalwerke Bamberg GmbH wird ein Konzept vorschlagen, wie Klärschlamm „thermisch verwertet“, also getrockent und zur Energiegewinnung verbrannt werden kann. Wir freuen uns, dass die zweifelhafte Methode des Ausbringens auf die Felder in der Gemeinde bald ein Ende findet.

Konzeptvorstellung Gigabit-Internet (Glasfaserausbau)

Wie wir in unseren Veranstaltungen schon präsentiert haben, fördert das Land Bayern im Rahmen der „Gigabit-Richtlinie“ einen Glasfaserausbau in der Gemeinde. Hier präsentiert ein externer Berater mögliche Umsetzungskonzepte für die Marktgemeinde Rattelsdorf. Wir sind sehr gespannt! Die Schule in Rattelsdorf sowie das Rathaus bekamen übrigens in den letzten Wochen bereits einen Glasfaseranschluss.

Mehrkosten Sanierung Schulturm Rattelsdorf

Architekt Badum wird die Gründe für die Mehrkosten bei der Sanierung des Schulturmes vorstellen. Gegenüber den geplanten Kosten, sind diese doch erheblich gestiegen und müssen neu genehmigt werden.

Mobilstation Ebing

Entgegen den Versprechungen des Landkreises ist die Förderung der Fahrradabstellplätze am Ebinger Bahnhof wohl doch nicht so umfangreich. In der Sitzung soll deshalb die Kostenbeteiligung der Gemeinde nochmals beraten und neu beschlossen werden.

Wasserversorgung Rattelsdorf

Am neuen Baugebiet Hergeten 3 verläuft auch die Wasserversorgungslinie der Fernwasserversorgung Oberfranken und könnte mit wenig Aufwand an das Wassernetz von Rattelsdorf angebunden werden. Die bisherige Wasserversorgung kann damit ergänzt (nicht vollständig ersetzt) werden. In der Sitzung soll dies beraten und die Verwaltung ggf. für die Erarbeitung eines Konzeptes beauftragt werden.

Haushalts-, Stellen-, und Finanzpläne

Die weiteren Themen sind der Beschluss von Haushaltsplan und Stellenplan 2020 sowie Finanzplanung 2021-2023. Diese Pläne wurden in einer abendfüllenden Sitzung des Finanzausschusses diskutiert und vorbereitet und werden in der Hauptsitzung vermutlich nicht mehr lange besprochen.

Bau- und Umweltausschusssitzung am 23.06.2020

Nächste Woche finden gleich zwei Sitzungen statt: Am Dienstag, den 23. Juni eine öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, sowie am darauf folgenden Donnerstag, 25. Juni, die große Sitzung des Marktgemeinderates (darüber gibt es einen eigenen Beitrag).

Ortstermin Toilette Mehrgenerationenspielplatz (18 Uhr am Sportheim)

Am Dienstag, 23. Juni, trifft sich der Bauausschuss um 18 Uhr am Sportheim Rattelsdorf, um die Nutzbarkeit der Jugendraumtoilette für die Besucher des Mehrgenerationenspielplatzes zu beraten. Sollte sich herausstellen, dass diese nicht geeignet ist, muss nach einer Alternativlösung gesucht werden. Dies ist ein öffentlicher Termin, wer Interesse hat, kann also gerne vorbei schauen! Wir werden diesen Beitrag aber über den Ausgang und die Diskussionspunkte updaten.

++++ UPDATE ++++

Wie schon angekündigt, hat sich der Bau- und Umweltausschuss am Sportheim in Rattelsdorf getroffen. Der erste Tagesordnungspunkt war die Besichtigung der Toiletten des ehemaligen Jugendheimes im Erdgeschoss des Sportheims. Nach Besichtigung und kurzer Diskussion war die mehrheitliche Meinung, dass die Toiletten in einem guten Zustand sind und, wie eigentlich schon letztes Jahr vom Marktgemeinderat beschlossen, mit geringem Aufwand erneuert werden. Somit sollten die Toiletten in den nächsten 14 Tagen den Besuchern des Mehrgenerationenspielplatzes zur Verfügung stehen.

Sanierung Laufbahn Schulsportgelände Rattelsdorf

Ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt ergab sich erst am Tag der Sitzung: Probleme bei der Erneuerung der Laufbahn der Schulsportanlage. Aktueller Stand ist, dass die Bahn abgefräst wurde und dabei zum Vorschein kam, dass aufgrund zu großer Unebenheiten das Granulat nicht aufgetragen werden kann. Deshalb sind alle Maßnahmen vorerst gestoppt. Die Verwaltung beauftragt nun einen Experten, der den Sachstand beurteilt, um das weitere Vorgehen diskutieren zu können. Hier gehen die Möglichkeiten von es ist genügend Belag vorhanden, um die Unebenheiten abzufräsen, über vollständiger Abriss und neu Anlegen, bis kompletter Abriss der Bahn und Bepflanzung mit Gras. Parallel dazu wird nun ermittelt, ob weitere Fördergelder für eine Komplettsanierung des Schulsportgeländes beantragt werden können. In jedem Fall werden Mehrkosten entstehen, dennoch möchten wir gerne an der Laufbahn festhalten. Weitere Informationen folgen!

Danach begab sich der Ausschuss in die Abtenberghalle, um die weiteren Themen zu bearbeiten. Hier handelte es sich hauptsächlich um Bauanträge, sowie Bebauungspläne von Nachbargemeinden.

Gemeinderatssitzung vom 19.05.2020

Am vergangenen Dienstag fand eine außerordentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Ein Kernpunkt der Sitzung war hier das Baugebiet Hergeten III, das in einem beschleunigten Verfahren noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden soll. Außerdem wurden Bebauungsplanänderungen abgestimmt, sowie zwei Anträge der CSU-Fraktion.

Überörtliche Rechnungsprüfung

Das Landratsamt hat eine sogenannte „Überörtliche Rechnungsprüfung“ der Haushaltsjahre 2003 – 2018 vorgenommen. Die Ergebnisse wurden in der Sitzung kurz angedeutet. Die ausführliche Betrachtung des Dokuments findet in den nächsten Wochen im Haupt- und Finanzausschuss, bzw. Rechnungsprüfungsauschuss statt. Genauere Details haben wir auch noch nicht. Werden aber berichten.

Baugebiet Hergeten III

Eine lange Diskussion entbrannte zum Thema Hergeten III dem 2,5 Ha großen Baugebiet zwischen Rattelsdorf und Ebing. Der Bürgemeister betonte mehrfach, dass die Zeit dränge und das Baugebiet einem beschleunigten Verfahren durchgebracht werden müsse, weil es sonst eventuell nicht verkauft wird. Für dieses Verfahren war es nun nötig einen Vorschlag für einen Bebauungsplan noch in dieser Woche zu veröffentlichen.

Zwei Varianten wurden hier durch das Planungsbüro vorgeschlagen. Variante A mit einem kleinen Platz an der südöstlichen Ecke, bzw. Variante B mit einem Minikreisverkehr (worin die Mitte auch überfahren werden kann, z.B. von LKW und Traktoren) statt dem Platz.

Weitere Diskussionspunkte waren auch, welche und wieviele der Grundstücke für Mehrfamilienhäuser vorzusehen sind, wobei das für den ersten Schritt des Verfahrens noch nicht ausschlaggebend ist.

Gegenvorschlag der CSU + Ebinger Liste

Die CSU und Ebinger Liste haben kurz vor der Abstimmung noch einen zusätzlichen, selbst erarbeiteten Vorschlag einbringen und präsentieren wollen, was der Bürgermeister allerdings nicht zuließ, da es im Vorfeld der Sitzung nicht der Verwaltung vorgelegt und auch nicht durch das Planungsbüro auf Machbarkeit überprüft wurde.

Bis jetzt konnten wir diesen Vorschlag noch nicht einsehen. Letztlich ist hier wohl angedacht die Zufahrt mit einem großen Kreisverkehr auf der Ebinger Haupstraße zu kombinieren. Der Vorschlag wird wohl demnächst an alle Fraktionen verteilt. Wir sind gespannt.

Nächste Schritte: Veröffentlichung des Vorentwurfes – Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Letztlich wurde beschlossen die Variante A (kleiner Platz) als Vorentwurf zu veröffentlichen und somit der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben bei der Detailplanung ihre Meinung mit einzubringen – was übrigens eine Anforderung des beschleunigten Verfahrens ist. Gerne nehmen wir hier Ideen und Anmerkungen von Euch auf und bringen sie in die weitere Planung ein. Es ist noch nichts in Stein gemeißelt!

Einigkeit im Rat bestand letztlich, dass das Bebauungskonzept selbst, sowie die Aufteilung der Grundstücke, generell gut durchdacht sind. Lediglich die Anbindung zur Ebinger Hauptstraße wird wohl noch weitere Diskussionen aufwerfen.

Antrag auf Anschaffung eines Bürgermobils

Die CSU-Fraktion hat schon Anfang des Jahres einen Antrag zur Beschaffung und Betrieb eines Bürgermobils eingereicht. Neben der SPD haben ja auch wir diese Idee in den Wahlveranstaltungen präsentiert und unterstützen deshalb das Vorhaben voll und ganz!

Das Bürgermobil soll die Gemeindeteile, als Ergänzung zum ÖPNV,
zum Hauptort hin anbinden . Darüber hinaus soll aber auch die Möglichkeite bestehen, dass die Nachbarschaftshilfe den Bus für zusätzliche Fahrten nutzen kann.

Hier haben wir noch eingefordert, dass das Bürgermobil auch von den anderen Vereinen der Gemeinde mit genutzt werden kann. Hier bleiben wir dran, sodass das Nutzungskonzept dies letztlich auch ermöglicht.

Dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt. Auftrag an die Gemeindeverwaltung ist nun die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes und die Planung der nächsten Schritte.

Errichtung eines Jugendrates

Ein weiterer Antrag der CSU, ebenfalls vom Anfang des Jahres, ist betrifft die Errichtung eine Jugendrates für die Marktgemeinde Rattelsdorf.

Unterstützt von der ISO – Innovative Sozialarbeit e.V., Bamberg, soll hier versucht werden politisch interessierten Jugendlichen im Rahmen eines eigenen Jugendparlaments die Möglichkeit zu geben sich in der Gemeinde zu engagieren und Ideen in den Gemeinderat einzubringen. Ggf. kann auch ein Budget eingeplant werden, um kleine Projekte selbst umzusetzen.

Der Rat stimmte dem Antrag einstimmig zu. Als nächster Schritt werden mit Unterstützung der ISO die Jugendlichen angesprochen und ermittelt, ob generell Interesse besteht. Wir freuen uns über dieses zusätzliche Angebot zur politischen Bildung und hoffen, dass es auch entsprechend angenommen wird.

Nichtöffentliche Sitzung

Details aus der nichtöffentlichen Sitzung dürfen wir ja leider nicht preisgeben. Dennoch wollen wir im Sinne der Transparenz zumindest andeuten, welche Themen hier besprochen wurden:

  • Der Bürgermeister informierte über eine Kostensteigerung der Sanierung des Schulturms
  • Für das Baugebiet Ruhstein-Süd in Ebing wurden die Firmen für Erschließungsarbeiten ausgewählt
  • Der Verkauf einer kleinen gemeindlichen Grundstücksfläche kam zu Abstimmung

Gemeinderatssitzung vom 23.04.2020

Am Donnerstag, den 23.04.2020 fand die letzte Gemeinderatssitzung der vergangenen Wahlperiode statt und entpuppte sich mit insgesamt 12 Tagesordnungspunkten als wahre Marathonsitzung.

Zwar sind wir erst ab Mai offizielle Mitglieder des Rates, allerdings wollen wir schon jetzt aus dieser Sitzung berichten, da dort kurz vor Ende der Wahlperiode noch einige kostspielige Beschlüsse gefasst wurden.

Gesamtkonzeption Ebinger Hauptstraße

Gleich der erste TOP wurde fast zwei Stunden beraten. Auf der Tagesordnung stand zwar nur eine „Machbarkeitsstudie für eine verkehrliche Gesamtkonzeption der Ebinger Hauptstraße“, letztlich wurden aber schon finale Beschlüsse gefasst für ein Halteverbot, Gehweg, Querungshilfe und Linksabbiegehilfe. Ziel der Maßnahmen soll sein, Fußgängern und Radfahrern einen sicheren Zugang zu den Geschäften und dem Ärztehaus zu ermöglichen, sowie den, seit dem Neubau des Ebinger Bahnhofs, gestiegenen Verkehr zu entschleunigen.

Beschlossene Maßnahmen

Das nachfolgende Bild fasst die zunächst beschlossenen Maßnahmen zusammen:

Die in der Sitzung beschlossenen Maßnahmen: 1. Die, von Rattelsdorf kommend, rechte Seite der Straße soll ein Halteverbot erhalten. 2. Ein neuer Gehweg auf der Südseite der Straße von der Einmündung Abtenberghalle bis zum Ärztehaus. 3. Eine Querungshilfe für den Übergang zum Ärztehaus. 4. Eine Linksabbiegehilfe (Verbreiterung der Straße samt Fahrbahnmarkierungen)

Zu 1: Ein einseitiges Halteverbot soll die Übersichtlichkeit der Straße bei bisher beidseitig parkenden Fahrzeugen verbessern, außerdem waren die parkenden Autos, direkt an der Einmündung der B4 bisher auch nicht ungefährlich.

Zu 2: Mit relativ wenig Diskussion wurde ein zusätzlicher Gehweg auf der Südseite der Straße, zwischen Einmündung Abtenberghalle und Ärztehaus beschlossen. Dies ermöglicht einen sicheren Zugang zu den Geschäften von Rattelsdorfer Seite und ist auch aus unserer Sicht sinnig.

Zu 3: Schon in einer vorherigen Sitzung vorgestellt wurde dann die größte Maßnahme besprochen: Eine Querungshilfe zum Übergang zum Ärztehaus. Die Kosten liegen hier bei ca. 330.000 Euro inklusive eines Fußweges von der Querungshilfe nach Norden zur Gartenstraße. Ziel der Maßnahme ist, neben der Hilfe für Fußgänger und Radfahrer beim Queren der Straße, eine zusätzliche Entschleunigung der Ebinger Hauptstraße.

Zu 4: Eine Linksabbiegehilfe für die Zufahrt zur Gartenstraße und dem zukünftigen Baugebiet Hergeten 3 wurde als letzter Punkt beschlossen. Was letztlich lediglich eine kleine Verbreiterung der Fahrbahn ist.

Option Kreisverkehr

Das Planungsbüro hat, neben den momentan beschlossen Maßnahmen, auch die Möglichkeit eines Kreisverkehrs vorgestellt:

Vorschlag des Planungsbüros Strunz für einen Kreisverkehr zur Entschleunigung des Ebinger Hauptstraße, sowie Anbindung Gartenstraße / Baugebiet Hergeten

Dieser Kreisverkehr wurde, wie schon in der letzten öffentlichen Sitzung, lange diskutiert, wich aber letztlich dem Entschluss für die einfache Abbiegehilfe. Der gesamte TOP wurde in der letzten Sitzung auch mit dem Auftrag für eine Gesamtbetrachtung im Hinblick auf die Anbindung Hergeten 3 vertagt. Allerdings waren die vorgestellten Lösungsvorschläge die gleichen, wie vorher.

Ob hier schon das letzte Worte gesprochen – und letztlich ein Gesamtkonzept entstanden ist – werden wir noch sehen. Wir versuchen die offiziellen Zeichnungen des Planungsbüros zu erhalten und zu veröffentlichen, um alle Bürger auf den aktuellen Stand zu bringen.

Querungshilfe Abtenberghalle

Ein weiterer Teil dieser Betrachtung war eine Querungshilfe für die Abtenberghalle und der zugehörigen Bushaltestelle. An diesem Punkt queren regelmäßig Schulkinder die Straße für den Schulsport aber auch nachmittag/abends für Trainings in der Halle.

Nach länglicher Diskussion über mögliche Lösungen wurde beschlossen zunächst eine neue Erfassung des tatsächlichen Verkehrsaufkommens zu machen (nach dem Corona Lockdown). Die bisherigen Zahlen wurden vor dem Umbau des Ebinger Bahnhofs erfasst, und spiegeln den aktuellen Stand nicht wider. Eine mögliche Lösung die in den Fokus gerückt ist, ist eine Fußgängerampel mit Knopf (ähnlich wie in Zapfendorf). Ein endgültiger Beschluss wurde allerdings noch nicht gefasst.

Umgestaltung Knotenpunkt Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße

Neben der Ebinger Hauptstraße hatte das Planungsbüro außerdem den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Knotenpunktes Schulstraße / Ebinger Hauptstraße.

Gefahrenpunkt Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße

Hier wurden zwei mögliche Lösungen zu Verkehrsführung vorgestellt aber noch nichts final beschlossen. Sobald wir Zugang zu den Unterlagen haben, werden wir die Vorschläge nochmal skizzieren, so dass alle Bürger, im Sinne der Transparenz, einen Einblick haben.

Bauanträge

Nach dem langen ersten TOP war die Konzentration für die 5 weiteren Tagesordnungspunkte zum Thema Bau dann schon an ihrer Grenze. Diese Punkte hätten unserer Meinung nach auch in dafür eigentlich vorgesehenen Bauauschuss bearbeitet werden können.

Verabschiedung der scheidenden Gemeinderäte

Am Ende wurden schließlich die 8 scheidenden Marktgemeinderäte verabschiedet. Neben Bernhard ‚Blacky‘ Leimbach mit einer der kürzesten Dienstzeiten 🙂 , wollen wir hier besonders Manfred Reindl mit 36 Jahren durchgängiger Mitgliedschaft im Gemeinderat unseren Respekt zollen und danken allen Gemeinderäten für ihren Einsatz für die Marktgemeinde!

Vielen Dank für euer Vertrauen!

Dank eurer Stimmen können wir uns mit 3 Sitzen im Marktgemeinderat für euch engagieren und unsere sowie eure Ideen einbringen. Vielen Dank an alle Wähler und Wählerinnen, die für uns gestimmt haben!

Auch ein herzlicher Dank an alle Gäste unserer Wahlveranstaltungen für die interessanten Gespräche, den guten Zuspruch und alle Verbesserungsvorschläge und Ideen, die wir gemeinsam diskutieren konnten. Sobald die momentanen Ausgangsbeschränkungen gelockert werden, planen wir regelmäßige politische Stammtische, an denen wir diese Diskussionen gerne mit euch fortsetzen.

Ebenso danken wir den anderen Parteien für den fairen Wahlkampf und die offenen Gespräche – Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!

Die erste Gemeinderatssitzung mit der neuen Besetzung findet voraussichtlich Anfang Mai statt. Mehr Informationen haben wir aber auch noch nicht. Sobald es Neuigkeiten gibt informieren wir euch.

Bleibt gesund!*

Eure Marktgemeinderäte

Martin Hoffmann, Appin Lunz und Manuel Bischof

* P.S.: Die Nachbarschaftshilfe und der OKR Rattelsdorf bieten an, für ältere und immungeschwächte Menschen Einkäufe und Besorgungen zu erledigen. Wer Hilfe benötigt, oder mithelfen will, kann sich einfach bei Sabine Senger melden (für genauere Infos und Kontaktdaten hier klicken).

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Wahlergebnis (noch mehr Zahlen hier)

Nr.Namegültige Stimmen
1Martin Hoffmann963
2Appin Lunz896
3Manuel Bischof484

Listennachfolger:

Nr.Namegültige Stimmen
4Marc Pechmann422
5Katrin Lange411
6Johannes Schmittwolf350
7Mareike Leimbach329
8Stefan Pechmann298
9Andrea Müller296
10Rainer Salb252
11Georg Hoffmann241
12Florian Bischof235
13Sabine Senger204
14Markus Pfaffenberger176
15Martin Hammer-Zobernig133
16Andreas Jüngling129