Gemeinderatssitzung vom 20.05.2021

Die Sitzung beinhaltete zunächst des Beschluss des Haushaltes 2021, welcher vom Team um Kämmerer Michael Koch umsichtig und sorgfältig ausgearbeitet wurde.

Die CSU Fraktion bemängelt allerdings eine unzureichende Einstufungen der Arbeiter im Bauhof. Der Bgm. merkte an, dass die Einstufung entsprechend der Stellenbeschreibungen vorgenommen sind, und auch nach Rücksprache mit
Nachbargemeinden, passend sei. Aus der Fraktion der Ebinger Liste wird angedeutet, dass eine externe Prüfung der Eingruppierungen der MA beantragt werden wird.

Neuigkeiten zum Gigabitausbau!

Die Planungen zum Glasfaserausbau gehen voran. Die beauftragte Planungsfirma hat nun ermittelt, welche Gemeindeteile und Straßenzüge aktuell förderfähig sind. Zusammengefasst: Alle nördlichen Gemeindeteile sind schon jetzt voll förderfähig, da die aktuell bereitgestellte Datenrate deutlich unter 250 MBit liegt!

Alle nördlichen Gemeindeteile sind voll förderfähig. Der Ortskern Rattelsdorf und das nördliche Ebing sind voraussichtlich ab 2023 voll förderfähig.

Im Ortskern Rattelsdorf, sowie im nördlichen Teil Ebings, sieht es momentan noch anders aus. Da hier potentiell bis zu 250 Mbit per DSL erreichbar sind, sind diese Teile noch nicht förderfähig. Allerding stellte der Planer in Aussicht, dass ab 2023 die Richtlinien nochmal angepasst werden (mindestens 1 Gigabit muss dann vorliegen), so dass auch diese Straßenzüge dann gefördert werden können.

Gefördert werden dann maximal 90% der Kosten der Glasfaserverlegung. Das spannende an dem Thema: Nicht nur die Kosten für die Verlegung in den Straßen wird gefördert, sondern sogar die Verkabelung bis ins Haus! Jeder der sich an das Glasfasernetz mit anschließen will kann somit auch von der 90% Förderung profitieren. Dies gilt allerdings nur, wenn man sein Haus im Rahmen dieses Ausbaus mit anbindet. Entscheidet man sich zunächst dagegen, und will dann später doch mit angeschlossen werden, ist keine Förderung mehr möglich.

Aktuell ist das Ziel, dass die Gemeinde nach Fertigstellung Eigentümer des Netzes bleibt und dieses an einen Provider (z.B. Telekom) verpachtet. Der Provider bietet dann Telefon-und Internetverträge an den Endkunden und ist auch für die Kundenbetreuung verantwortlich.

Wir halten euch weiter auf dem Laufenden.

Erste Planungsideen zum Knotenpunkt Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße / Joseph-Babo-Straße

Schon lange wird eine Neustrukturierung des Knotenpunktes Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße gewünscht. Hier gab es nun erste Vorschläge des beautragten Ingeniuerbüros. Als mögliche Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation wurde drei Konzepte vorgestellt:

  • Eine vollständige Spielstraße in der jeder Verkehrsteilnehmer die gleichen Rechte hat. Es muss Schrittempo gefahren werden. Die Spielstraße ist in dieser Planung die teuerste Lösung, da der Straßenbelag dann vollständig gepflastert wird.

Vorschlag 1: Spielstraße, Schrittgeschwindigkeit, jeder Verkehrteilnehmer hat die gleichen Rechte

  • Der zweite Vorschlag ist die Auslegung der Schulstraße als Einbahnstraße in Richtung Norden. Die grün hinterlegten Flächen könnten dabei für Radfahrer auch in Gegenrichtung befahrbar sein. Der Fahrbahnverlauf im Knotenpunkt selbst soll dann mit breiteren Gehwegen deutlicher dargestellt werden und um Fußgängerüberwege ergänzt werden.
Vorschlag 2: Die Schulstraße wird zur Einbahnstraße, der Knotenpunkt bekommt breitere Gehwege und Fußgängerüberwege
  • Der dritte Vorschlag belässt die Schulstraße so wie sie aktuell ist, und regelt der Verkehr am Knotenpunkt über einen Minikreisverkehr. Dies soll den Verkehr bei der Einfahrt in den Knotenpunkt bremsen und regeln.
Vorschlag 3: Minikreisverkehr ohne Änderung der Schulstraße. Die Einfahrt in die Weiße-Kreuz-Straße ist bewusst eingeengt, um den Verkehr zu bremsen.

Die Vorschläge wurden ausführlich im Rat diskutiert und abgewogen. Letztlich ist man zu keinem konkreten Beschluss gekommen. In einer nächsten Bauausschussitzung soll der Knotenpunkt nochmal vor Ort betrachtet werden, mit den möglichen Lösungen im Hinterkopf. Während der Diskussion deutete sich aber schon an, dass die Kreisverkehrlösung eher nicht in Frage kommt. Allerdings sei die Einengung zur Weiße-Kreuz-Straße unter Umständen interessant für das finale Konzept.